Allgemeine Geschäftsbedingungen der Rudolf Müller Mediengruppe für baufachmedien.de

 

Unsere AGB können Sie hier als PDF Datei herunterladen.

 

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Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten als Verbraucher nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

 

Inhalt

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

4. Freiwilliges Rückgaberecht

5. Preise und Zahlungsbedingungen

6. Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte

7. Aktualisierungsservice

8. Kündigung

9. Liefer- und Versandbedingungen

10. Eigentumsvorbehalt, Bedingung vollständiger Zahlung bei digitalen Inhalten

11. Gewährleistung

12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

13. Informationen zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO

14. Hinweis nach Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

15. Anschrift / Impressum

16. Verhaltenskodex

 

1. Geltungsbereich

1.1.               Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit den Unternehmen Verlagsgesellschaft Rudolf Müller GmbH & Co. KG, Immobilien Manager Verlag IMV GmbH & Co. KG, Charles Coleman Verlag GmbH & Co. KG, Bruderverlag Albert Bruder GmbH & Co. KG, FeuerTRUTZ Network GmbH, sowie RM Handelsmedien GmbH & Co. KG, Stolberger Str. 84, 50933 Köln (nachfolgend "Verkäufer") hinsichtlich der vom Verkäufer im Online-Shop baufachmedien.de dargestellten Waren, digitalen Inhalte und/oder Leistungen abschließt.

1.2.               Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3.               Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.4.               Für Inhalte und Software, die auf Datenträgern bereitgestellt werden, gelten ergänzende Nutzungsbedingungen. Diese können beim Verkäufer angefordert werden, sind im Begleitmaterial des jeweiligen Produkts abgedruckt und werden ggf. zusätzlich bei der Installation am Bildschirm angezeigt.

 

2. Vertragsschluss

2.1.               Die im Online-Shop baufachmedien.de enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2.               Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop baufachmedien.de integrierte Online-Bestellformular

abgegeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

2.3.               Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Werktagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

2.4.               Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.5.               Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Werktages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

2.6.               Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.7.               Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden in der Bestellbestätigung in Textform mitgeteilt, so dass er die Vertragsbestimmungen abrufen, ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern kann. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

 

Diese Widerrufsbelehrung können Sie hier als PDF Datei herunterladen.

 

Widerrufsbelehrung, Widerrufsformular für Verbraucher

für Verträge mit der Verlagsgesellschaft Rudolf Müller GmbH & Co. KG

 

Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

A. Widerrufsbelehrung für Verträge über die Lieferung von Waren

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Verlagsgesellschaft Rudolf Müller GmbH & Co. KG, Stolberger Straße 84, 50933 Köln, Tel.: 0221 5497-0, Fax: 0221 5497-326, E-Mail: rmh@rudolf-mueller.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung  verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an DVG – Deutsche Vertriebsgesellschaft, Birkenmaarstr. 8, 53340 Meckenheim, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

B. Widerrufsbelehrung für Verträge über digitale Inhalte

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Verlagsgesellschaft Rudolf Müller GmbH & Co. KG, Stolberger Straße 84, 50933 Köln, Tel.: 0221 5497-0, Fax: 0221 5497-326, E-Mail: rmh@rudolf-mueller.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Erlöschen des Widerrufsrechts

 

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren. 

 

C. Widerrufsbelehrung für Abonnementverträge

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Verlagsgesellschaft Rudolf Müller GmbH & Co. KG, Stolberger Straße 84, 50933 Köln, Tel.: 0221 5497-0, Fax: 0221 5497-326, E-Mail: rmh@rudolf-mueller.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

  

Dieses Widerrufsformular können Sie hier als PDF Datei herunterladen.

 

Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

 

An

Verlagsgesellschaft Rudolf Müller GmbH & Co. KG
Stolberger Str. 84
50933 Köln
0221 5497-326
E-Mail:
rmh@rudolf-mueller.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

_______________________________________________________

 

_______________________________________________________

 

 Bestellt am (*) ____________  / erhalten am (*) __________________

 

________________________________________________________

 

Name des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

_______________________________________________________ 

Datum

 

________________________________________________________

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier).

(*) Unzutreffendes streichen.

  

 4. Freiwilliges Rückgaberecht

4.1.               Der Kunde hat folgendes freiwilliges Rückgaberecht:

Sämtliche Waren können innerhalb von 14 Tagen, berechnet ab dem Tag des Wareneingangs beim Kunden, ohne Angabe von Gründen zurückgegeben werden. Die Rückgabefrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Die Kosten der Rücksendung trägt der Verkäufer. Dieses freiwillige Rückgaberecht beschränkt nicht die gesetzlichen Rechte des Kunden und somit auch nicht das Widerrufsrecht als Verbraucher.

4.2.               Das freiwillige Rückgaberecht hat der Kunde unter der Bedingung, dass die Ware vollständig, unbeschädigt und ohne sichtbare Gebrauchsspuren ist.

4.3.     Die Rücksendung hat unter Beifügung der Rechnung zu erfolgen an:

DVG Vertriebsgesellschaft

Birkenmaarstr. 8

53340 Meckenheim

4.4.     Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht für:

  • Zeitschriften;
  • digitale Inhalte, d.h. alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (z.B. Software-, Text- und Video-Downloads, Online-Datenbanken, Dateien, die per Mail verschickt werden, Apps, E-Books);
  • Inhalte und Software, die auf Datenträgern bereitgestellt werden, wenn der Inhalt bzw. die Software vom Kunden oder vom Verkäufer auf Verlangen des Kunden zur Nutzung (z.B. mittels Freischaltcode, Freischaltdatei u.ä.) freigeschaltet wurden;
  • Produkte, die im Rahmen eines Aktualisierungsservices mit Mindestbezugszeitraum innerhalb des Mindestbezugszeitraums geliefert werden; 
  • Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. Printing on Demand) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

 

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1.               Sofern sich aus dem Angebot des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung unter „Details zu Lieferung, Versand und Zahlung“ gesondert angegeben. Allgemeine Informationen zu den Versandkosten erhalten Sie unter „Service + Hilfe / Lieferung“.

5.2.               Bei einigen Produkten besteht neben dem Normalpreis zusätzlich ein Vorzugspreis, beispielsweise für Mitglieder einer Innung, Studenten, Auszubildende oder Abonnenten eines bestimmten anderen Produkts. Der Hinweis auf einen solchen Vorzugspreis und die genaue Erläuterung, für wen dieser Sonderpreis gilt, ist in der Detailansicht des jeweiligen Produkts zu finden. Der Verkäufer gewährt Vorzugspreise nur gegen Nachweis und für die Dauer der Bezugsberechtigung.

5.3.               Abonnements sind für den jeweiligen Bezugszeitraum im Voraus zur Zahlung fällig.

5.4.               Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen sowie Einziehungskosten berechnet. Der Verkäufer kann bei Zahlungsverzug für weitere Bestellungen oder noch offen stehende Teillieferungen Vorauszahlung verlangen.

5.5.               Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden. Die Lieferung von digitalen Inhalten im Wege der Bereitstellung zum Download erfolgt nur gegen vorangehende Bezahlung mit einer vom Verkäufer akzeptierten Kreditkarte, mit Sofortüberweisung oder Paypal. Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung, ist der Kaufpreis bei Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Auswahl der Zahlungsarten Kreditkarte, Sofortüberweisung und Paypal ist der Rechnungsbetrag bei Vertragsschluss fällig.

5.6.               Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt

 

6. Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte

6.1.               Digitale Inhalte sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (z.B. Text- und Video-Downloads, Online-Datenbanken, E-Mail-Newsletter, Apps, E-Books) unabhängig davon, ob auf diese Daten durch Herunterladen oder Herunterladen in Echtzeit (Streaming), von einem körperlichen Datenträger oder in sonstiger Weise zugegriffen wird.

6.2.               Digitale Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Verkäufer verschafft dem Kunden an digitalen Inhalten kein Eigentum. Der Kunde hat das  nicht ausschließliche, auf die Dauer des Lizenzvertrags beschränkte, nicht übertragbare Recht, die erworbenen digitalen Inhalte downzuloaden und auf die im Lizenzvertrag festgelegte Anzahl an Endgeräten berechtigter Nutzer zu übertragen. Berechtigte Nutzer dürfen sich die digitalen Inhalte während der Dauer des Lizenzvertrags auf diesen Endgeräten beliebig oft anzeigen lassen und lesen. Eine weitergehende Nutzung digitaler Inhalte  ist ausschließlich innerhalb der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts (§§ 44 ff. UrhG) zulässig. Eingeräumt werden ausdrücklich nicht gesetzliche Rechte, insbesondere nicht die gesetzlichen Lizenzen gemäß §§ 53, 55a, 87c und 87e UrhG.

6.3.               Soweit im Lizenzvertrag keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, bezieht sich das Nutzungsrecht an digitalen Inhalten auf eine Einzellizenz. Mit einer Einzellizenz dürfen berechtigte Nutzer auf digitale Inhalte von nicht mehr als einem Endgerät zugreifen.

6.4.               Berechtigter Nutzer ist der Kunde. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, sind berechtigte Nutzer auch  die Organe und Gesellschafter des Kunden sowie Personen, die in einem Ausbildungs-, Dienst- bzw. Arbeitsverhältnis zum Kunden stehen.

6.5.               E-Books und Downloads können mit digitalen Wasserzeichen markiert sein, welche die bei der Bestellung angegebenen Daten (Name, Firma) sowie die Bestellnummer enthalten, damit der Verkäufer bei missbräuchlicher Nutzung den ursprünglichen Erwerber ermitteln und verfolgen kann.

6.6.               Wird der Zugang zu digitalen Inhalten im Rahmen eines Abonnements oder eines Aktualisierungsservice mit Mindestbezug eines anderen Produkts gewährt, endet das Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten mit Beendigung des Abonnements bzw. des Aktualisierungsservices dieses Produkts.

6.7.               Der Kunde wird die ihm vom Verkäufer ggf. überlassenen Zugangsdaten zu den erworbenen digitalen Inhalten geheim halten. Er wird diese Daten nicht an Dritte weitergeben, die nicht berechtigte Nutzer im Sinne der Regelung in 6.3 sowie des geltenden Lizenzvertrags sind und dem Verkäufer einen Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten oder einen entsprechenden Verdacht unverzüglich anzeigen. Im Falle eines Verstoßes gegen die zuvor genannten Verpflichtungen ist der Verkäufer berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

6.8.               Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte in digitalen Inhalten  nicht entfernen.

 

7. Aktualisierungsservice

7.1.               Bei Produkten mit Aktualisierungsservice erhält der Kunde automatisch alle erscheinenden Aktualisierungen bzw. Updates des erworbenen Produkts zum jeweils gültigen Preis.

7.2.               Für den Versand von Aktualisierungslieferungen / Updates im Rahmen des Aktualisierungsservices werden Versandkosten berechnet (siehe Ziffer 9.4).

7.3.               Der Aktualisierungsservice kann jederzeit mit sofortiger Wirkung für die Zukunft gekündigt werden, wenn im Vertrag kein Mindestbezugszeitraum vereinbart wurde. Etwaige nach der Beendigung des Vertrags erhaltene Lieferungen sind an den Verkäufer zurückzugeben.

7.4.               Ist in dem Vertrag ein Mindestbezugszeitraum vereinbart worden, ist der Kunde verpflichtet, die im Mindestbezugszeitraum erscheinenden Aktualisierungen bzw. Updates abzunehmen und zu bezahlen. Einen Aktualisierungsservice mit Mindestbezugszeitraum kann der Kunde in der vereinbarten Kündigungsfrist erst zum Ende des Mindestbezugszeitraums kündigen. Die Kündigungsfrist ist in der Detailansicht des jeweiligen Produkts angegeben.

 

8. Kündigung

8.1.               Jede Kündigung muss in Textform erfolgen. Kündigungen per E-Mail sind an service@rudolf-mueller.de zu richten. Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung.

8.2.               Die Kündigungsbedingungen bei dauerwiederkehrenden Leistungen (z. B. Abonnements, Fortsetzungsbezüge) kann der Kunde bei den Produktdarstellungen unter „Bezugsbedingungen“ nachlesen.

8.3.               Die Vertragslaufzeit bei dauerwiederkehrenden Leistungen (Abonnements, Fortsetzungsbezüge) kann der Kunde bei den Produktdarstellungen unter „Bezugsbedingungen“ nachlesen.

 

9. Liefer- und Versandbedingungen

9.1.               Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.

9.2.               Der Verkäufer liefert in folgende Länder: Andorra, Belgien, Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Großbritannien, Irland Italien, Liechtenstein, Monaco, Polen, Portugal, Slowakei, Spanien, Tschechien, Slowenien, Ungarn und Schweiz.

9.3.               E-Books liefert der Verkäufer ausschließlich innerhalb Deutschlands und in die Schweiz.

9.4.               Für den Versand werden folgende Versandpauschalen berechnet: 

 

Lieferzone 1

€ 4,- für Aktualisirungsen / Updates (Aktualisierungsservice)

Für alle anderen Produkte: Versandkostenfrei

Lieferzone 2

€ 10,- Versandpauschale

Lieferzone 3

€ 20,- Versandpauschale

Deutschland

Belgien

Andorra

Portugal

 

Dänemark

Großbritannien

Schweiz

 

Frankreich

Irland

Slowakei

 

Luxemburg

Italien

Slowenien

 

Niederlande

Liechtenstein

Spanien

 

Österreich

Monaco

Tschechien

 

 

Polen

Ungarn

  

9.5.               Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

9.6.               Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist das bestellte Produkt noch nicht erschienen, wird die Bestellung vorgemerkt. Bei bereits vergriffenen Produkten hat der Kunde die Wahl, die Bestellung zu stornieren oder sich für einen evtl. Nachdruck oder eine evtl. Neuauflage vormerken zu lassen. Bei bereits vergriffenen Produkten wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Produktes informiert. Der Kaufpreis für bereits bezahlte Produkte wird erstattet.

9.7.               Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

9.8.               Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

9.9.               Die Überlassung von digitalen Inhalten erfolgt ausschließlich in elektronischer Form (E-Mail, Online-Zugriff bzw. Download auf/von einer Website des Verkäufers).

9.10.               Ist ein Artikel lieferbar, erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, in 3 bis 5 Werktagen, außerhalb Deutschlands, innerhalb von 5-10 Werktagen. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen erfolgt keine Zustellung. Die Frist beginnt am nächsten Werktag nach Vertragsabschluss und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt dieser auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so endet die Frist am nächsten Werktag nach Fristende. Bei digitalen Produkten, die nicht auf Datenträger geliefert werden, erfolgt die Lieferung unmittelbar nach Erteilung des Zahlungsauftrags. Sollte ein Artikel ausnahmsweise einmal nicht auf Lager oder nicht sofort lieferbar sein, wird auf der jeweiligen Produktseite gesondert darauf hingewiesen. In diesem Fall erfolgt die Auslieferung des Artikels innerhalb von 3-5 Werktagen ab dem Tag, an dem der Artikel lieferbar ist.

9.11.               Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

 

10. Eigentumsvorbehalt, Bedingung vollständiger Zahlung bei digitalen Inhalten

10.1.               Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

10.2.               Die Einräumung der Nutzungsrechte an den Kunden wird bei digitalen Inhalten gem. § 158 Abs. 1 BGB erst dann wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen digitalen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

 

11. Gewährleistung

Für alle Waren die im Online-Shop baufachmedien.de angeboten werden, bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte gemäß den Bestimmungen des Kaufrechts.

 

12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

12.1.            Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.2.            Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

 

13. Informationen zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/  erreichbar.

 

14. Hinweis nach Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Wir erklären, zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet zu sein.

 

 15           Anschrift / Impressum

 

Verlagsgesellschaft Rudolf Müller GmbH & Co. KG

Stolberger Straße 84

50933 Köln

Telefon: 0221 5497-0

Fax: 0221 5497-326

E-Mail: rmh@rudolf-mueller.de

Registergericht: Amtsgericht Köln

Registernummer: HRA 13602

 

Die Verlagsgesellschaft Rudolf Müller GmbH & Co. KG wird vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin Verlagsgesellschaft Rudolf Müller Verwaltung GmbH, Registergericht Amtsgericht Köln, HRB 26861. Diese wiederum wird vertreten durch die Geschäftsführer Rudolf M. Bleser und Dr. Christoph Müller.

 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 178716743

 

Verantwortlicher i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV:

Thorsten Eller

Online-Marketing / E-Shop

Stolberger Straße 84

50933 Köln

Telefon: 0221 5497-125

Telefax: 0221 5497-6125

T.Eller@rudolf-mueller.de

 

Kundenbetreuung und Bestellannahme:

Telefon: +49 6123 / 92 38 - 258 (0,14 €/Min. inkl. MwSt. aus dem deutschen Festnetz)

Montag bis Freitag (außer an Feiertagen): 7:30 Uhr bis 17:00 Uhr

 

16. Verhaltenskodex

16.1         Der Verkäufer hat sich den "EHI Geprüfter Online-Shop"-Qualitätskriterien der EHI Retail Institute GmbH unterworfen, die im Internet unter http://www.shopinfo.net/haendler/kriterien/index.html einsehbar sind.

16.2         Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf einsehbar sind.

 

Stand: Juni 2017

Liebe Kundin, lieber Kunde,

 

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